Von:
Thomas Becker
Im Frühjahr 2021 schloss das OFAC einen Vergleich mit einem Kryptowährungsanbieter, der bei über 2.100 Transaktionen zwischen US-Händlern und Einzelpersonen in sanktionierten Staaten keine Risikominderungsmaßnahmen in Bezug auf die Einhaltung von Sanktionen ergriffen hatte. Sieben Monate später verlautbarte das OFAC die erstmalige Verhängung von Strafmaßnahmen gegen eine Krypto-Börse, die Zahlungen im Rahmen von Ransomware-Cyberangriffen ermöglicht hatte – und setzte die Plattform auf die SDN-Liste. Kurz danach veröffentliche das OFAC aktualisierte Leitlinien, „...um Unternehmen im Krypto-Segment die Einhaltung von OFAC-Sanktionen zu erleichtern“.1
Nicht nur die US-Aufsichtsbehörden nehmen Kryptowährungen genau unter die Lupe: Im Vereinigten Königreich gelten Kryptowährungen per Definition als Finanzmittel und wirtschaftliche Ressourcen und unterliegen somit Einschränkungen durch finanzielle Sanktionen. Auch die EU nimmt Kryptowährungen ins Visier. Sie hat neue Rechtsvorschriften vorgeschlagen, um die Nachverfolgbarkeit von Transaktionen in Kryptowährungen sicherzustellen. Im Zuge der Entwicklung neuer digitaler Anlageklassen wie Non-Fungible Tokens (NFTs) werden Aufsichtsbehörden sicherlich darauf achten, dass diese nicht für die Umgehung von Sanktionsregelungen verwendet werden können.
Längst werden Sanktionen aber nicht mehr nur mit der Finanzbranche in Verbindung gebracht. Auch andere Branchen – bspw. die Medizin-, Telekommunikations- oder Technologiebranche – sind einem erhöhten Sanktionsrisiko ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund verdienen die wichtigsten Aspekte im Zusammenhang mit globalen Sanktionen einen genaueren Blick:
Einhaltung globaler Sanktionen in 10 Schritten:
1. Verfolgung eines Top-Down-Ansatzes
Weltweit betonen Strafverfolgungsbehörden die Bedeutung, die die Unternehmensführung bei der Schaffung einer Compliance-Kultur hat. Sie sollten diese Rolle bewusst annehmen.
2. Aktualisieren Sie Ihre Richtlinien und Verfahren, einschließlich Offenlegungsanforderungen, basierend auf den Leitlinien:
- des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen,
- der Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union,
- des britischen Finanzministeriums,
- des britischen Amtes für die Umsetzung finanzieller Sanktionen,
- des US-Amtes zur Kontrolle von Auslandsvermögen sowie
- einzelner Länder.
3. Klare Kommunikation von Richtlinien und Verfahren
- Intern – Management und Personal
- Extern – Drittparteien wie Lieferanten, Handelsvertreter und Partner
4. Aktive Schulung von Mitarbeitern und Dritten
Stimmen Sie die Schulung von Mitarbeitern und Drittparteien auf das Ausmaß ab, in dem diese Personen mit Sanktionsangelegenheiten zu tun haben.
5. Einführung eines risikobasierten Verfahrens zur Sanktionsprüfung
Es gibt keinen allgemeingültigen Ansatz für die Sanktionsprüfung. Bei der Ermittlung, Überwachung und den Schutzmaßnahmen muss man sich daher am Risikoniveau orientieren. Wichtige Faktoren sind:
- Unternehmensgröße
- Branche
- Kundenprofile
- Komplexe, länderübergreifende Lieferketten
- Angebotene Produkte und Dienstleistungen
- Lieferwege
- Länder, in denen das Unternehmen tätig ist
6. Anpassung der Sanktionsprüfung an die Sorgfaltspflichten Dritter.
Die Einbeziehung von PEPs, Sanktions- und Watchlisten in den Due-Diligence-Prozess hilft Unternehmen, Risiken von Anfang an effektiver zu mindern.
7. Bestimmung von Ansprechpartnern
Stellen Sie sicher, dass Sie Eskalationskontakte für Anfragen zu Sanktionen als auch für die Meldung von Verstößen ernennen.
8. Regelmäßige Überprüfung und Überarbeitung von Richtlinien zur Sanktionsprüfung, Verfahren und Schulungen
Sanktionen entwickeln sich mit der Zeit weiter und manchmal sogar schneller, als man es erwartet! Deshalb müssen Unternehmen mit den Veränderungen jederzeit Schritt halten.
9. Verbesserung von Richtlinien und Verfahren durch unabhängige Audits und Tests
Alle 12 bis 18 Monate sollten Überprüfungen durchgeführt und die Ergebnisse dem Vorstand sofort mitgeteilt werden.
10. Umsetzung der oben genannten Punkte, bevor Vollzugsmaßnahmen gesetzt werden
Nächste Schritte:
- Laden Sie unsere Checkliste zur Beurteilung von Sanktionsrisiken herunter.
- Erfahren Sie, wie Nexis Diligence+ und Nexis Data+ Ihnen hilft, Compliance-Risiken frühzeitig zu erkennen.
1 Publication of Sanctions Compliance Guidance for the Virtual Currency Industry and Updated Frequently Asked Questions, home.treasury.gov, 15.10.2021
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